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Tschetschenien

Tschetschenien liegt im Nordkaukasus und ist eine autonome Republik in Russland. Die Geschichte des Landes von den zwei Tschetschenienkriegen (1994-1996 und 1999-2000) geprägt, in denen die teils islamischen Separatisten gegen die russische Zentralregierung und die Autonomie des Landes kämpften.

Seit dem Beginn des zweiten Tschetschenienkrieges bis heute sind schwere Menschenrechtsverletzungen der Zivilbevölkerung sowie an den Gefangenen der russischen Truppen in Tschetschenien bekannt. Das derzeitige Regime unter dem Oberhaupt Ramzan Kadyrow vertritt alte tschetschenische und islamistische Werte- Folter in Haftanstalten, willkürliche Gewalt gegen mutmaßliche Gegner der Regierung und massive Verstöße gegen Frauenrechte sind an der Tagesordnung. Gleichzeitig ist keine effektive Strafverfolgung vorhanden.

Freie Zeitungen gibt es nicht, eine unabhängige Menschenrechtsarbeit ist nahezu unmöglich.

Die Situation des Landes führte im ersten Halbjahr 2013 zu einem massiven Anstieg tschetschenischer Flüchtlinge nach Deutschland. Fast ein Viertel der Asylanträge stammen aus der Kaukasusrepublik, womit Tschetschenien derzeit das Hauptherkunftsland von Flüchtlingen in Deutschland darstellt. Da die Asylsuchenden meist auf ihrem Weg nach Deutschland Polen durchqueren, wir die Zuständigkeit des Verfahrens jedoch aufgrund der Dublin II-Verordnung für die Mehrheit der Anträge nach Polen zurückgewiesen. Die dortigen Lebensbedingungen für Flüchtlinge gelten als prekär.